Allgemein

Liebe Mitbürger in Moabit und im Wedding,

unsere Kieze im Herzen Berlins haben alle ein eigenes Gesicht, sie haben viele Chancen, leider auch viele Probleme. Doch es gibt auch viele Menschen, die sich für ihren Kiez einzusetzen. Dies konnte ich in den vielen Gesprächen und Diskussionen erfahren, die ich in den letzten Jahren geführt habe. Lasst uns die Stadt für die Bürger zurück gewinnen! Lasst uns handeln!

Ich bitte Sie um Ihre Stimme bei der Wahl am 18. September. Dann werde ich Ihre Anliegen und Vorschläge in das Abgeordnetenhaus einbringen und umsetzen können. Darauf können Sie sich verlassen.

Ergreifen wir die Chance und geben unseren Kiezen gemeinsam eine Zukunft!
 

Allgemein heißt dies:

Verwahrlosung bekämpfen,

weil ungepflegte Grünanlagen, Dreck und Müll vielfach das Straßenbild prägen.

Sicherheit erhöhen,

weil brutale Überfälle und brennende Autos leider zum Alltag geworden sind.

Schulchaos beenden,

weil an den Schulen Lehrermangel herrscht und die Bildungschancen zum Lotteriespiel über die Zukunft unserer Kinder werden.

Spielhöllen stoppen,

weil die Überzahl an Spielhallen zur Verschlechterung der Situation in vielen Ortsteilen beiträgt.

Integration gestalten und duchsetzen,

weil sich andernfalls Parallelgesellschaften entwickeln.


Lesen Sie hier, was sich in den einzelnen Kiezen meines Wahlkreises konkret verändern kann, ob in Moabit, im Sprengelkiez oder im Brüsseler Kiez.
 

Die Zentren der einzelnen Ortsteile werden ohne einen funktionierenden Mittelstand zu keinem neuen Leben erweckt werden können. Auch die geplanten großen Investitionen in der Turmstraße wie die Sanierung des Hertie-Gebäudes sowie die Revitalisierung des Schulheiss-Areals können nur der Anfang für eine Entwicklung sein, die wieder zu einem breiten und qualifizierten Einkaufsangebot vieler einzelner Fachgeschäfte führt.

Auch in vielen Nebenstraßen entwickelt sich langsam ein neuer Mittelstand, eine Mischung vieler kleiner Läden, die zusammen mit Galerien, Cafés, Handwerk und neuen Büros für eine neue Stadt- und Lebensqualität sorgen. Dieses „unternehmerische“ Denken, die wirtschaftliche Eigeninitiative bedarf größerer Unterstützung.

Schließlich noch ein Wort zur SPD-Zirkusnummer namens Bürgerbeteiligung:

Wo immer sich Bürger engagiert haben, wurde ihre Interesse teilweise rüde und bürokratisch zurück gewiesen:

In der Siemensstraße wollte eine Bürgerinitiative die verträglichere Gestaltung eines neuen Großmarktes, der SPD – Baustadtrat folgte dem nicht .

In der Lübecker Straße wollten Anwohner die eine abgeminderte Eckbebauung durch ein Parkhaus- der SPD Baustadtrat folgte dem nicht und riskierte das Scheitern des gesamtes Vorhabens auf dem ehemaligen Schultheiß-Geländes.

In Moabit wollen die Menschen „nur“ ein kleines Außenschwimmbecken für das Bad an der Seydlitzstraße - der rot/rote Senat verhindert das.

Im Brüsseler Kiez regten Bürger die Einbeziehung des Kiezes in das neue Sanierungsgebietes an - der rot/rote Senat, insbesondere die SPD-geführte Stadtentwicklungsverwaltung lehnte ab !

Fazit: Bürgerbeteiligung ist anstrengend, aber für eine lebensnahe Gestaltung politischer Entscheidungen notwendig. Mit Zirkusnummern à la SPD kommt man da nicht weiter.

Ich habe mich meine ganze politische Laufbahn über für eine bürgernahe Politik eingesetzt. Mit Ihrer Unterstützung werde ich dies in der nächsten Legislaturperiode im Abgeordnetenhaus fortsetzen.

Ihr Volker Liepelt

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